Geschmacksmuster (Design)

CAPRI übernimmt die Formalitäten für Anmeldung, Verlängerung und Erteilung von Geschmacksmustern bei den verschiedenen Ämtern für Gewerbliches Eigentum:

• Französisches Amt für Gewerbliches Eigentum in Paris (INPI)
• Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (OHMI)
• Weltorganisation für Geistiges Eigentum in Genf (OMPI)
• Nationale Ämter in allen Ländern der Welt.

Die Geschmacksmuster werden bei CAPRI ähnlich wie in den USA behandelt, wo sie zu den Patenten gehören. Deshalb werden sie meistens von Patentanwälten betreut. In den USA sind die Geschmacksmuster eine Patent-Untergruppe (Design Patent).

Beispiel:
Die Verpackungsindustrie entwickelt Produkte, die durch Patente geschützt werden können und für deren Design ein Geschmacksmuster angemeldet werden kann. Bisweilen sind diese beiden Aspekte formell miteinander verbunden, meist jedoch ergänzen sie sich lediglich. Als Beispiel sei ein mit einem Verschlussmechanismus ausgestatteter Cremespender angeführt. Die technischen und funktionellen Eigenschaften dieses Verschlussmechanismus können durch Patente geschützt werden, seine Form und sein Aussehen durch Geschmacksmuster.